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Samsung vs. Apple: Einstweilige Verfügung in Kalifornien abgelehnt

Samsung vs. Apple: Einstweilige Verfügung in Kalifornien abgelehnt

Verkaufsverbote konnte Apple bereits in Deutschland und Australien vor Gericht durchsetzen. Im US-Amerikanischen Bundesstatt Kalifornien wurde die Einstweilige Verfügung nun aber abgelehnt.

Eine einstweilige Verfügung wurde von Richterin Lucy Koh nicht ausgesprochen, da Apple gute Chancen habe die Patentverletzung durch Samsung  zu beweisen. Das der Verkauf des Galaxy Tab, Apple einen unersetzbaren Schaden zugefügt hat, konnte allerdings nicht bewiesen werden.

Samsung sieht diese Entscheidung so:

Samsung begrüßt die Entscheidung, Apples Forderung nach einer Einstweiligen Verfügung abzulehnen. Dieser Beschluss bestätigt unseren stets vertretenen Standpunkt, dass Apples Argumenten die Substanz fehlt. Genauer gesagt hat das Gericht anerkannt, dass Samsung substantielle Fragen zur Gültigkeit einiger Apple-Designpatente aufgeworfen hat.

Apple hat Samsung einige Tipps gegeben, wie denn das Design des Galaxy Tabs angepasst werden kann, sodass es keine Apple Patente mehr verletzt.

Unter anderem werden Eigenschaften genannt wie:

  • Eine Nicht-Schwarze Frontoberfläche
  • ein nicht zentriertes Display
  • ein Verzicht auf den Displayrahmen
  • eine nicht komplett flache Front
  • eine andere Iconanordnung

Quelle: MACNotes.de

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Über Riza Aslan

Gründer des Your-Android News-Magazines. Chefredakteur, Android-Freak und Technikbegeisterter Fachinformatiker.