Vor kurzem erst erwirkte Motorola eine einstweilige Verfügung gegen Apple und sorgte damit dafür, dass das iPhone und wahrscheinlich auch das iPad in Deutschland nicht mehr verkauft werden dürfen. Leider richtete sich die Klage gegen den US-Amerikanischen Mutterkonzern, wodurch die Geräte weiterhin von der Deutschen Tochter verkauft werden dürfen.

Nun muss das Unternehmen auch in Australien einstecken. Samsung hat Einsicht in Apples Subventions-Vereinbarungen mit den australischen Mobilfunkprovidern Optus, Telstra und Vodafone beantragt und vom Gericht Recht bekommen. Samsungs-Anwältin Cynthia Cochrane hatte der Richterin Annabel Bennett erklärt, dass diese Verträge für das geforderte Verkaufsverbot des iPhone 4S benötigt werden. Anders könne man nicht nachweisen, welche Auswirkungen das iPhone auf Samsungs Marktanteile in Australien hat.

Es soll gezeigt werden, dass seit der Einführung des iPhone 3G in Australien im Juli 2008 jedes iPhone einen erheblichen Einfluss auf den Markt hatte und – gemessen am Umsatz – zu einer bedeutenden Erhöhung des Marktanteils führte

erklärte die Samsung Anwältin. Vor allem aber die Tatsache, dass die drei Provider eine Provision an Apple bezahlen müssen um das iPhone mit Mobilfunkverträgen verkaufen zu dürfen, steht dabei im Mittelpunkt.

Wenn Subventionen für das iPhone 4S bezahlt werden, bleibt weniger für die Produkte meines Mandanten.

iPhone 4S Quellcode

Des weiteren hatte Samsung den Quellcode der iPhone 4S Firmware verlangt, um herausfinden zu können, ob Apples Implemtierung des Baseband-Chips tatsächlich die eingeklagten Mobilfunkpatente für WCDMA und HSPA verletzt. Apple Anwalt Cameron Moore behauptete das Qualcomm, Lieferant des Chips, die nötigen Lizenzen besitzt.

Apple berufte sich bei der Verhandlung darauf, dass Samsung im Besitz von 3G-Patenten ist die zum Mobilfunkstandard gehören und dazu verpflichtet sei, sie zu ”fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen” (kurz. “Frand”) zu lizensieren. Samsung könnte damit als lediglich Schadensersatz für das iPhone 4S verlangen.

Samsung stellte dagegen, dass “Frand” in australien nicht gültig sei und bisher dort auch nicht angewendet wurde. Davon abgesehen wurden Samsungs Einladungen zu Lizenzverhandlungen bisher von Apple stets abgelehnt.

Samsung hat 220 Seiten Quellcode erhalten. Jedoch fehlt ein Dokument. Samsung-Anwälting kommentierte dies der Richterin gegenüber mit: “Jemand da draußen versucht etwas zu verschleiern”. Kaum zu glauben das Apple bei einem derartigen Prozess Unterlagen verschusselt. Da kann nur Absicht hinter stecken.

Für die nächsten Wochen stehen noch weiter Termine an und mal sehen welche Apple-Sünden damit noch aufgedeckt werden.