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Wie Apple’s Antrag zur einstweiligen Verfügung des Samsung Galaxy Tab 10.1 zeigt, hat Apple bereits ein Verfahren eingereicht, dass dem Motorola Xoom an die Wäsche gehen soll.
Auch hier wird Apple wieder behaupten, dass Motorola Xoom sei eine Kopie des Apple iPad. Die offiziellen Gründe sind aber noch nicht bekannt. Auch Apple’s Forderungen werden durch den Antrag noch nicht klar.
Dies ist der entsprechende Auszug aus dem Antrag:
Dabei ist festzuhalten, dass die Antragstellerin Maßnahmen ergriffen hat und auch zukünftig
ergreifen wird, um die Exklusivität des Produkts und ihre gewerblichen Schutzrechte zu wahren,
soweit es um Produkte geht, die die Rechte der Antragstellerin verletzen. So hat die
Antragstellerin z. B. bereits ein Verfahren gegen Motorola eingeleitet in Bezug auf das Design
des Xoom-Produkts (wie in Anlage ASt 19 gezeigt), und zwar beim Landgericht Düsseldorf.
Des Weiteren hat die Antragstellerin eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Düsseldorf
gegen die Jay-tech GmbH erwirkt, welche ebenfalls das iPad kopiert hatte (Aktenzeichen 14c O
64/11). Die einstweilige Verfügung wurde nach mündlicher Verhandlung in vollem Umfang
aufrechterhalten.
Will Apple nun alle Tablets aus der EU verbannen?
