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Apple weiter unter Beschuss: Motorola verlangt 2,25 Prozent der Umsätze

Vor einigen Tagen musste Apple, abgesehen vom iPhone 4S, alle 3G-fähigen Geräte aus dem offiziellen Shop unter Apple.de entfernen. Apple konnte aber bereits nach kurzer Zeit eine Aussetzung des Verkaufsverbotes erwirken und somit die Geräte wieder zum Verkauf anbieten.

Der Grund für diese schnelle Wende war, dass Motorola sich geweigert haben soll, die Patente Apple gegenüber nach FRAND-Bestimmung zu fairen und nicht diskriminierenden Konditionen zu lizensieren.

Inzwischen zeigt Motorola Mobility sich dazu bereit den Patentstreit mit Apple beizulegen. Dafür verlangt Motorola allerdings 2,25 Prozent des Umsatzes, den Apple mit den betroffenen Geräten eingenommen hat und in Zukunft noch einnehmen wird. Dies schreibt Patentexperte Florian Müller in seinem Blog FOSS Patents mit Berufung auf ein Anwaltsschreiben.

Für Apple sind die Forderungen überzogen und entsprechen nicht den fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen der FRAND-Bestimmung. Um dies beweisen zu können, hat Apple nun per Gerichtsantrag Auskünfte in Bezug auf Bedingungen und die höhe der Lizenzgebühren von anderen Mobilfunkherstellern wie HTC, LG und Nokia angefordert. Sollte Motorola von anderen Herstellern geringere Lizenzgebühren fordern, könnte Apple diese Informationen verwenden um das deutsche Gericht davon zu überzeugen, dass die Forderungen gegenüber Apple unverhältnismäßig hoch sind.

Apple stark unter Beschuss

Müller will während seiner Recherche auch herausgefunden haben, dass Motorola mit drei weiteren Klagen auf Apple abzielt. Die Verfahren beziehen sich auf die selben drei Patente wie die, um die aktuell in Mannheim gestritten wird. Allerdings richten sich diese Klagen nicht gegen den US-Amerikanischen Mutterkonzern Apple Inc., sondern um die deutsche Tochtergesellschaft Apple Retail Germany GmbH, die in Deutschland die Ladengeschäfte betreibt.

Einen aktuellen Status gibt es zu diesen Verfahren nicht, allerdings hat Florian Müller die wichtigsten Daten zu den Prozessen in einer Tabelle zusammengefasst.

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Über Riza Aslan

Gründer des Your-Android News-Magazines. Chefredakteur, Android-Freak und Technikbegeisterter Fachinformatiker.

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