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HTC klärt auf: Verkaufsverbot in Deutschland gilt nur für ein Smartphone

Gestern erst hatten wir darüber berichtet, dass HTC möglicherweise durch einen Patentstreit mit dem Patentverwerter IPCom ein Verkaufsverbot in Deutschland für alle UMTS-fähigen Geräte droht.

HTC soll demnach ein Patent verletzt haben, dass IPCom zuvor von Bosch erworben haben soll. Dieses Patent beschreibt ein Verfahren zur Priorisierung von Nutzern in einem UMTS-Mobilfunknetz.

Stellungnahme

HTC hat nun Stellung zu diesen Anschuldigungen genommen und erklärt, dass nur eines der HTC Geräte von dieser Patentverletzung betroffen sei. Dieses eine Gerät soll in Deutschland nicht mehr verkauft werden. HTC hat die Implementierung des UMTS-Standards angepasst und zukünftig sollen keine Geräte mehr dieses Patent verletzen.

Das Weihnachtsgeschäft steht für HTC also doch nicht in Gefahr.

To clarify reports regarding IPCom patent litigation on the Commercial Times (Taiwan), Economic Daily News, etc. on November 27, 2011

On November 25, 2011, HTC withdrew its appeal in the IPCom EP1186189 case, finding that the appeal had become redundant since the German Federal Patent Court had previously held the relevant claim of the patent to be invalid. IPCom’s original injunction covered only one HTC handset, which is now no longer sold in Germany. Furthermore, HTC has modified its implementation of the UMTS standards, so even in the unlikely case that the Mannheim court reinstates an injunction, it will have no impact on HTC’s sales in Germany. HTC hereby clarifies that this does not have any impact on HTC business in Germany.

Quelle: HTC

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Über Riza Aslan

Gründer des Your-Android News-Magazines. Chefredakteur, Android-Freak und Technikbegeisterter Fachinformatiker.

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