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Motorola vs Apple: iPhone darf in Deutschland nicht mehr verkauft werden

Diese Nachricht haben sich einige Apple-Feinde sehnlichst erwünscht und nun ist es wirklich soweit. Apple darf das iPhone in Deutschland nicht mehr verkaufen!

Das Landgericht Mannheim hat entschieden, dass Apple zwei Patente von Motorola verletzt haben soll. Genauer geht es dabei um ein Verfahren zum Senden eines Kommunikationssignals sowie über die Synchronisierung von Nachrichteninformationen unter einer Gruppe von Empfängern.

Das Versäumnis-Urteil wurde vom Landgericht Mannheim ausgesprochen, da Apple nicht auf die Anschuldigungen von Motorola reagiert hatte. Neben dem iPhone könnte auch das iPad mit seiner 3G-Unterstützung gegen die Patente verstoßen. Apple ist nun nicht nur dazu verpflichtet den Verkauf der betroffenen Geräte in Deutschland zu stoppen, sondern muss auch offen legen in welchem Umfang gegen die Patente verstoßen wurde, damit eine Schadensersatzsumme bestimmt werden kann. Apple soll Motorola einen Schaden begleichen, der seit dem 20. März 2002 entstanden ist.

Apple’s Reaktion zum Urteil

Apple scheint das ganze relativ kalt zu lassen. Das Unternehmen erklärte in einem Statement:

Das ist eine verfahrenstechnische Angelegenheit und hat nichts mit dem Ausgang des eigentlichen Falles zu tun. Es betrifft derzeit weder unsere Fähigkeit in Deutschland Geschäfte zu machen, noch Produkte zu verkaufen.

Laut Urteil des Landgerichts Mannheim sind aber genau diese Fähigkeiten betroffen. Der Patentexperte Florian Müller, der den Rechtsspruch vom 4. November 2011 auch im Internet veröffentlicht hat, betont dass Apple das iPhone in Deutschland nicht nur nicht ausliefern, sondern auch nicht anbieten darf.

Momentan kann man das iPhone in Deutschland aber noch bestellen.

Aufklärung

Die Patentklage betrifft zur Zeit nur den Amerikanischen Mutterkonzern Apple Inc. Das Deutsche Tochterunternehmen, dass sich um den Vetrieb in Deutschland kümmert, ist mit der Klage nicht betroffen und darf daher weiterhin Apple Geräte in Deutschland verkaufen. Man weiß aber noch nicht wie sich das Urteil auf den Apple Onlineshop auswirkt, da dieser auf Apple Inc. registriert ist.

Quelle: Areamobile

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Über Riza Aslan

Gründer des Your-Android News-Magazines. Chefredakteur, Android-Freak und Technikbegeisterter Fachinformatiker.

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