Patentverwerter IPCom: Verkaufsverbot für HTC-Smartphones in Deutschland

Das Weihnachtsgeschäft rollt langsam an und HTC bekommt einen Schlag, der schlimmer nicht hätte kommen können. Durch einen Patentstreit mit dem deutschen Patentverwerter IPCom droht HTC nun eine Verkaufssperre aller 3G-fähigen Geräte.

HTC soll seinen Berufungsantrag am Freitag zurückgezogen haben, wodurch eine Einstweilige Verfügung wirksam wird, die bereits 2009 vom Oberlandesgericht Karlsruhe ausgesprochen wurde. “IPCom will diese Verfügung nun so schnell wie möglich durchsetzen” teilte das Unternehmen nun mit.

Mit UMTS-Produkten soll HTC ein Patent (EP1186189) verletzt haben, dass IPCom zuvor von Bosch erworben haben soll. In einem parallelen Verfahren wird auch der finnische Hersteller Nokia beschuldigt, dieses Patent verletzt zu haben. Die beiden Unternehmen sollen ein Patent verletzt haben, dass ein Verfahren zur Priorisierung von Nutzern in einem UMTS-Mobilfunknetz beschreibt.

“Offenbar hat HTC akzeptiert, dass sie keine realistische Chance haben, diesen Fall zu gewinnen” erklärt IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter in einer Mitteilung. Durch den Rückzug von HTC sieht sich IPCom nun auch im Patentstreit gegen Nokia gestärkt. In verschiedenen Ländern läuft ein Verfahren gegen das Unternehmen und in Großbritannien konnte sich IPCom bereits durchsetzen.